T 1384/05 (Mehrantennensystem/ROHDE & SCHWARZ) vom 16.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T138405.20071016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 1384/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99948847.1
- IPC-Klasse
- H04B 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Verarbeiten von durch ein Mehrantennensystem gleichzeitig empfangenen OFDM-Signalen
- Name des Antragstellers
- Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Nokia Corporation
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 99(1) 1973European Patent Convention R 55 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - bejaht
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag AII) - bejaht - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0204/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 4 des Hilfsantrags AII, eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 7. Oktober 2005, und gegebenenfalls noch anzupassender Beschreibung und Zeichnungen.