T 1385/05 (Programmierbares Hörgerät/SIEMENS) vom 11.09.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T138505.20070911
- Datum der Entscheidung
- 11. September 2007
- Aktenzeichen
- T 1385/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94107143.3
- IPC-Klasse
- H04R 25/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Programmierbares Hörgerät
- Name des Antragstellers
- Siemens Audiologische Technik GmbH
- Name des Einsprechenden
- OTICON A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag) - verneint
Zulässigkeit (Hilfsantrag 1 und 2) - verneint - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0153/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.