T 1399/05 (Programmierbares Hörgerät/SIEMENS AUDIOLOGISCHE TECHNIK) vom 23.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T139905.20071023
- Datum der Entscheidung
- 23. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 1399/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94117797.4
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Programmierbares Hörgerät
- Name des Antragstellers
- Siemens Audiologische Technik GmbH
- Name des Einsprechenden
- OTICON A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (Haupt- und Hilfsantrag) - verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1002/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.