European Patent Office

T 1416/05 (CAD-System / KOENIG & BAUER) vom 10.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T141605.20101110
Datum der Entscheidung
10. November 2010
Aktenzeichen
T 1416/05
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02792599.9
IPC-Klasse
G06F 17/50
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Konstruktionsverfahren und CAD-System
Name des Antragstellers
Koenig & Bauer Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0258/03
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.