T 1438/05 (Verfahren zum Herstellen von konischen Filterelementen/HYDAC PROCESS TECHNOLOGY) vom 27.04.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T143805.20100427
- Datum der Entscheidung
- 27. April 2010
- Aktenzeichen
- T 1438/05
- Online am
- 5. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03008132.7
- IPC-Klasse
- B01D 29/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von konischen Filterelementen
- Name des Antragstellers
- Hydac Process Technology GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja): Vereinfachung des Verfahrens; technische Lösung nicht naheliegend
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 7 des während der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags und der Zeichnungen 1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht und einer noch anzupassenden Beschreibung.