T 1487/05 (Methanolsynthese/MG) vom 09.07.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T148705.20090709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 2009
- Aktenzeichen
- T 1487/05
- Online am
- 14. August 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00100525.5
- IPC-Klasse
- B01J 8/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reaktor zur katalytischen Umsetzung von Gasgemischen und Verfahren zur Benutzung des Reaktors
- Name des Antragstellers
- mg technologies ag
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderung der Ansprüche - nicht naheliegender Reaktor mit dehnungstoleranten Einbauten)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent zu erteilen auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 4 gemäß Hauptantrag, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, mit Figuren 1 bis 4 der ursprünglich eingereichten Fassung und einer noch anzupassenden Beschreibung.