T 1511/05 vom 08.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T151105.20070508
- Datum der Entscheidung
- 8. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 1511/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97901514.6
- IPC-Klasse
- D02G 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum aerodynamischen Texturieren, Texturierdüse, Düsenkopf sowie Verwendung
- Name des Antragstellers
- Heberlein Fasertechnologie AG
- Name des Einsprechenden
- FMO Technology GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2) 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Verspätet vorgelegte Anträge (ins Verfahren nicht zugelassen)
Keine zulässig vorgelegte Fassung des Patents - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.