T 1515/05 vom 05.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T151505.20060905
- Datum der Entscheidung
- 5. September 2006
- Aktenzeichen
- T 1515/05
- Online am
- 26. September 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99106080.7
- IPC-Klasse
- D01H 5/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen eines Garnes und Spinnmaschine hierfür
- Name des Antragstellers
- Saurer GmbH & Co. KG
Rieter AG - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Europäische Patent aufrecht zu erhalten mit
den Ansprüchen 1 und 2 vom 5. September 2006 (eingereicht während der mündlichen Verhandlung),
der Beschreibung Spalten 1-7 vom 5. September 2006 (eingereicht während der mündlichen Verhandlung) und
den Zeichnungen Figuren 1-9 wie erteilt.