T 1523/05 vom 01.08.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T152305.20070801
- Datum der Entscheidung
- 1. August 2007
- Aktenzeichen
- T 1523/05
- Online am
- 6. September 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02011600.0
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Navigations-Kalibrierung medizinischer Instrumente bzw. Implantate
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)- nach Änderungen
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderungen - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 11,
Beschreibungsseiten 1 bis 11 und
Figuren 1 bis 5,
alle eingereicht mit Schreiben vom 27. Juli 2007.