T 1537/05 vom 23.11.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T153705.20071123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2007
- Aktenzeichen
- T 1537/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00890005.2
- IPC-Klasse
- A47B 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Arbeitstisch
- Name des Antragstellers
- Koch, Walter
- Name des Einsprechenden
- VIBRADORM GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Zurückverweisung (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0162/82
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.