T 1565/05 vom 04.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T156505.20080704
- Datum der Entscheidung
- 4. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1565/05
- Online am
- 26. August 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00984851.6
- IPC-Klasse
- F02M 51/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brennstoffeinspritzventil
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag 1: verneint; Hilfsantrag 2: bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrecht zu erhalten:
Beschreibung: Spalten 1-5 der Patentschrift,
Ansprüche 1 - 8: eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer als Hilfsantrag 2,
Zeichnung: Figur 1 der Patentschrift.