T 1573/05 vom 05.03.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T157305.20080305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2008
- Aktenzeichen
- T 1573/05
- Online am
- 9. Mai 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98932126.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Koppelpfette aus zwei oder mehreren, in Längsrichtung einander überlappend aneinander anschließenden Holzbalken sowie Befestigungselement zum Verbinden von jeweils zwei einander überlappenden Endbereichen von Holzbalken zum Einsatz bei einer Koppelpfette
- Name des Antragstellers
- SFS intec Holding AG
- Name des Einsprechenden
- ABC Verbindungstechnik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.