T 0007/06 (Sprühgetrocknete Granulate von SiO2 als Katalysatorträger / EVONIK DEGUSSA GMBH) vom 05.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T000706.20090305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2009
- Aktenzeichen
- T 0007/06
- Online am
- 6. April 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96101193.9
- IPC-Klasse
- C01B 33/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Granulate auf Basis von pyrogen hergestelltem Siliciumdioxid, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- Heraeus Quarzglas GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Verbesserung nachgewiesen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Basis der Patentansprüche 1 bis 4 gemäß dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten Antrag sowie einer noch anzupassenden Beschreibung inklusive der Figuren 1 bis 4, aufrechtzuerhalten.