T 0032/06 (Östrogenartiges Arzneimittel/BIONORICA) vom 09.11.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T003206.20071109
- Datum der Entscheidung
- 9. November 2007
- Aktenzeichen
- T 0032/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99913282.2
- IPC-Klasse
- A61K 35/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Extracten aus Irisgewächsen und Cimicifuga racemosa und Tectorigenin als östrogenartiges organselektives Arzneimittel ohne uterotrope Wirkung
- Name des Antragstellers
- Bionorica AG
- Name des Einsprechenden
- Schaper & Brümmer GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Berücksichtigung einer verspätet eingereichten Entgegenhaltung -ja
Hauptantrag - erfinderische Tätigkeit - nein
1. Hilfsantrag - erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf der Grundlage folgender Unterlagen:
Ansprüche 1 bis 5 des 1. Hilfsantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Beschreibung: Seiten 2 bis 7, eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Zeichnungen: 1 - 4c, wie erteilt.