T 0150/06 vom 26.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T015006.20080626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0150/06
- Online am
- 29. Juli 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95101891.0
- IPC-Klasse
- D07B 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Seil als Tragmittel für Aufzüge
- Name des Antragstellers
- INVENTIO AG
- Name des Einsprechenden
- Otis Elevator Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - erfinderische Tätigkeit (nein)
Hilfsantrag - erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Auflage, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 4,
Beschreibung Spalten 1 bis 6 mit Beiblatt 1,
jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. Juni 2008;
Zeichnungen Figuren 1 - 5, wie erteilt.