T 0160/06 vom 08.01.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T016006.20090108
- Datum der Entscheidung
- 8. Januar 2009
- Aktenzeichen
- T 0160/06
- Online am
- 23. Juli 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99900866.7
- IPC-Klasse
- B21D 11/07E01F 7/04E02D 17/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Drahtgeflecht für einen Steinschlagschutz oder für die Sicherung einer Erdoberflächenschicht, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- FATZER AG
- Name des Einsprechenden
- J.Krismer Handelsgesellschaft m.b.H.
OFFICINE MACCAFERRI S.p.A. - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Beschreibung, Seiten:
2 bis 5, wie erteilt
Patentansprüche, Nr.:
1 bis 11, wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 8. Januar 2009
Figuren:
1 bis 11a, wie erteilt.