European Patent Office

T 0209/06 vom 05.12.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T020906.20061205
Datum der Entscheidung
5. Dezember 2006
Aktenzeichen
T 0209/06
Online am
13. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96117463.8
IPC-Klasse
D21F 5/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Anordnung zum Führen einer Materialbahn
Name des Antragstellers
Voith Patent GmbH
Name des Einsprechenden
Metso Paper Inc. Air Systems
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Fehlende Beschwerdebegründung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.