T 0214/06 vom 24.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T021406.20080424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0214/06
- Online am
- 10. Juni 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02005629.7
- IPC-Klasse
- A61B 17/17
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Instrumentarium zum Einsetzen einer Zwischenwirbelprothese
- Name des Antragstellers
- Cervitech, Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des Hilfsantrags 1 vom 28. Februar 2008, eingegangen am 3. März 2008.