T 0216/06 (Sicherheitsartikel/LANDQART) vom 07.03.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T021606.20080307
- Datum der Entscheidung
- 7. März 2008
- Aktenzeichen
- T 0216/06
- Online am
- 28. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99942696.8
- IPC-Klasse
- D21H 21/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitspapier und andere Sicherheitsartikel
- Name des Antragstellers
- Landqart
- Name des Einsprechenden
- GIESECKE & DEVRIENT GmbH
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: nein (alle Anträge)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.