T 0227/06 vom 30.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T022706.20090330
- Datum der Entscheidung
- 30. März 2009
- Aktenzeichen
- T 0227/06
- Online am
- 24. April 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03720139.9
- IPC-Klasse
- G08B 13/194
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verfolgung wenigstens eines Objekts in einer Szene
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
- 1 bis 8, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 30. März 2009,
Beschreibung:
- Seiten 1 und 2, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 30. März 2009,
- Seite 1a, eingereicht mit Schreiben vom 17. Mai 2005,
- Seiten 3 bis 8, wie ursprünglich eingereicht,
Zeichnungen:
- Blätter 1/2 und 2/2 wie ursprünglich eingereicht.