T 0285/06 (Navigationssignal/ESA) vom 20.12.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T028506.20071220
- Datum der Entscheidung
- 20. Dezember 2007
- Aktenzeichen
- T 0285/06
- Online am
- 21. Dezember 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03007739.0
- IPC-Klasse
- H04B 1/69
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Endgerät zur Erzeugung und Verarbeitung eines Navigationssignals mit konstanter Amplitude
- Name des Antragstellers
- EUROPEAN SPACE AGENCY
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit - ja, nach Änderung
Ausführbarkeit - ja, nach Änderung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird auf der Grundlage der Ansprüche des Hauptantrags zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.