T 0507/06 (Selbstreinigende Oberfläche/BARTHLOTT) vom 03.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T050706.20090303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 2009
- Aktenzeichen
- T 0507/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00920513.9
- IPC-Klasse
- C09D 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von selbstreinigenden, ablösbaren Oberflächen
- Name des Antragstellers
- Barthlott, Wilhelm, et al
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 84 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsanträge II und III: Klarheit (nein) - bedingt durch Änderungen nach Erteilung
Hilfsanträge I und IIIb: Neuheit (nein) - teilweise im Hinblick auf ein von der Kammer eingeführtes Dokument
Hilfsanträge 3c und 3d (nicht zugelassen) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.