T 0519/06 (wk-Koeffizient II/EVONIK) vom 27.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T051906.20120927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2012
- Aktenzeichen
- T 0519/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98116279.5
- IPC-Klasse
- C08K 3/36C01B 33/193
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Leicht dispergierbare Fällungskieselsäure
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- RHODIA CHIMIE
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja): Informationslücken (nein) oder Anleitungsmangel (nein) bezüglich der Messmethodik
Erfinderische Tätigkeit (ja): Verbesserung nachgewiesen, beanspruchter Gegenstand durch Stand der Technik nicht nahegelegt - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in seiner erteilten Fassung aufrechterhalten.