T 0575/06 vom 01.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T057506.20080401
- Datum der Entscheidung
- 1. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0575/06
- Online am
- 21. Mai 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98121184.0
- IPC-Klasse
- B41F 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Erstellen eines Einzelpositionbezugwertes in einem Druckprozess
- Name des Antragstellers
- Goss International Americas, Inc.
- Name des Einsprechenden
- MAN Roland Druckmaschinen AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, 1. und 2. Hilfsantrag, nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.