T 0597/06 vom 23.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T059706.20080623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0597/06
- Online am
- 2. Juli 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02742965.3
- IPC-Klasse
- G01N 21/65
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur umfassenden Charakterisierung und Kontrolle des Abgases und der Regelung von Motoren, speziell von Verbrennungsmotoren, und von Komponenten der Abgasnachbehandlung
- Name des Antragstellers
- Esytec Energie- und Systemtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.