European Patent Office

T 0620/06 vom 01.10.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T062006.20081001
Datum der Entscheidung
1. Oktober 2008
Aktenzeichen
T 0620/06
Online am
8. Oktober 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01988640.7
IPC-Klasse
B23Q 11/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Handwerkzeugmaschine mit einer Staubabsaugeinrichtung
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Black & Decker Europe
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.