T 0657/06 (Externe Datenträgereinheit / FREECOM TECHNOLOGIES) vom 14.11.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T065706.20071114
- Datum der Entscheidung
- 14. November 2007
- Aktenzeichen
- T 0657/06
- Online am
- 27. Dezember 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03720152.2
- IPC-Klasse
- G06F 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Überwachung und zum Datenaustausch einer externen Datenträgereinheit
- Name des Antragstellers
- Freecom Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag: nein)
Zurückverweisung auf der Grundlage des Hilfsantrags - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.