European Patent Office

T 0670/06 (Waschmitteltabletten/HENKEL) vom 08.05.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T067006.20080508
Datum der Entscheidung
8. Mai 2008
Aktenzeichen
T 0670/06
Online am
5. Juni 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98954379.8
IPC-Klasse
C11D 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mehrphasige Waschmitteltabletten
Name des Antragstellers
Henkel AG & Co. KGaA
Name des Einsprechenden
The Procter & Gamble Company
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja (alle Anträge)
Erfinderische Tätigkeit - nein (alle Anträge)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.