T 0683/06 (Stage Tec/Neufestsetzung des Anmeldetages) vom 25.11.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T068306.20091125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2009
- Aktenzeichen
- T 0683/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01109089.1
- IPC-Klasse
- H03M 1/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zur Analog-Digital-Wandlung von Signalen
- Name des Antragstellers
- Stage Tec Entwicklungsgesellschaft für professionelle Audiotechnik mbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 139European Patent Convention R 140
- Schlagwörter
- Neufestsetzung des Anmeldetages (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL:
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die 1. Instanz zurückverwiesen.