T 0754/06 vom 10.11.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T075406.20081110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 2008
- Aktenzeichen
- T 0754/06
- Online am
- 19. Dezember 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00906138.3
- IPC-Klasse
- B42D 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufzeichnungsträger mit farbigen Bildinformationen sowie Verfahren zum Herstellen eines Aufzeichnungsträgers
- Name des Antragstellers
- Trüb AG
- Name des Einsprechenden
- GIESECKE & DEVRIENT GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung (nein)
Ausreichende Offenbarung ja)
Neuheit (Hauptantrag und Hilfsantrag 1, nein)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 2, nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.