European Patent Office

T 0759/06 vom 15.02.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T075906.20070215
Datum der Entscheidung
15. Februar 2007
Aktenzeichen
T 0759/06
Online am
2. März 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99950467.3
IPC-Klasse
G09F 19/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Stetigförderer, insbesondere Gepäckförderer
Name des Antragstellers
Mercator Beteiligungsgesellschaft mbH
Name des Einsprechenden
Flughafen München GmbH
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.