T 0781/06 (Amplifikation von Nukleinsäuren/SANOFI-AVENTIS) vom 07.04.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T078106.20070407
- Datum der Entscheidung
- 7. April 2007
- Aktenzeichen
- T 0781/06
- Online am
- 3. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97115521.3
- IPC-Klasse
- C12Q 1/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Amplifikation von Nukleinsäuren
- Name des Antragstellers
- Sanofi-Aventis Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuer Hauptantrag, erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis der Ansprüche 1 bis 5 gemäß Hauptantrag eingereicht während der mündlichen Verhandlung und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.