T 0814/06 vom 01.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T081406.20080701
- Datum der Entscheidung
- 1. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 0814/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03720347.8
- IPC-Klasse
- B22D 41/22B22D 41/28B22D 41/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb eines Schiebeverschlusses sowie Schiebeverschluss
- Name des Antragstellers
- Stopinc Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Abhilfe - Anlass zur Abhilfe - Berichtigung (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.