European Patent Office

T 0835/06 vom 15.05.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T083506.20080515
Datum der Entscheidung
15. Mai 2008
Aktenzeichen
T 0835/06
Online am
1. September 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99122288.6
IPC-Klasse
B65D 71/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Lager- und Transporteinheit für Dämmstoffelemente
Name des Antragstellers
Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH & Co. OHG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: (Haupt- bzw. Hilfsantrag: nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.