T 0837/06 vom 28.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T083706.20090528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 0837/06
- Online am
- 16. Juli 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01933964.7
- IPC-Klasse
- C21D 9/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum induktiven Härten von Kurbelwellen
- Name des Antragstellers
- Maschinenfabrik Alfing Kessler GmbH
- Name des Einsprechenden
- EFD Induction GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 7 vorgelegt in der mündlichen Verhandlung am 28. Mai 2009 und mit einer daran anzupassenden Beschreibung aufrecht zu halten.