T 0945/06 vom 10.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T094506.20081010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 0945/06
- Online am
- 23. Februar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98965683.0
- IPC-Klasse
- B60T 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektromechanisches Bremssystem
- Name des Antragstellers
- Continental Teves AG & Co. oHG
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
- Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
- Das Patent wird widerrufen.