T 1047/06 vom 02.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T104706.20080702
- Datum der Entscheidung
- 2. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1047/06
- Online am
- 25. Juli 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00118371.4
- IPC-Klasse
- A61F 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Polster mit weichelastischem Bereich und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Thämert Orthopädische Hilfsmittel GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten Ansprüche 1 - 12 an die erste Instanz zurückverwiesen.