T 1051/06 vom 14.01.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T105106.20080114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2008
- Aktenzeichen
- T 1051/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01103404.8
- IPC-Klasse
- C21B 7/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Probennehmer für Schmelzen
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit und Deutlichkeit des Anspruchs (ja)
Funktionelles Merkmal (zulässig) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0893/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.