T 1055/06 vom 15.01.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T105506.20090115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2009
- Aktenzeichen
- T 1055/06
- Online am
- 4. Februar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99122633.3
- IPC-Klasse
- G01N 22/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Resonatorgehäuse für Mikrowellen
- Name des Antragstellers
- Hauni Maschinenbau AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsanträge 1-8: Erfinderische Tätigkeit verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.