T 1068/06 vom 07.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T106806.20090507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 1068/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98937547.2
- IPC-Klasse
- H01B 5/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrische Vorrichtung, elektrisches Gerät bzw. Beleuchtungsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Glas Platz
- Name des Einsprechenden
- Schott AG et al
Hartmann, Rainer, Dr.
Jäger, Steffen, Dr. - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerden - ja
Ausführbarkeit - nein - Orientierungssatz
- Siehe Abschnitte 1.1, 1.2, 3.2 und 5 der Entscheidungsgründe
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0473/15
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.