T 1076/06 (Rundfunkempfänger mit einem Festplattenlaufwerk/BOSCH) vom 27.05.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T107606.20080527
- Datum der Entscheidung
- 27. Mai 2008
- Aktenzeichen
- T 1076/06
- Online am
- 20. Juni 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98959745.5
- IPC-Klasse
- H04H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Rundfunkempfänger mit einem Festplattenlaufwerk, einem Schreib-/Lesespeicher und einer Anzeigevorrichtung
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag) - verneint
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 1 und 2) - verneint - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.