European Patent Office

T 1094/06 vom 21.02.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T109406.20080221
Datum der Entscheidung
21. Februar 2008
Aktenzeichen
T 1094/06
Online am
14. April 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01913682.9
IPC-Klasse
A21C 3/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Brezelherstellungssystem
Name des Antragstellers
Fritsch GmbH
Name des Einsprechenden
Piller Technik GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein) alle Anträge
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.