T 1123/06 vom 23.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T112306.20061023
- Datum der Entscheidung
- 23. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 1123/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04015308.2
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Erzeugung eines dreidimensionalen Körperteilmodells aus Fluoroskopiebilddaten und speziellen Landmarken
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973
- Schlagwörter
- Therapeutisches Verfahren (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Prüfungsverfahren auf Grundlage der ursprünglich eingereichten Unterlagen fortzusetzen.