T 1158/06 vom 18.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T115806.20080718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1158/06
- Online am
- 1. August 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98966557.5
- IPC-Klasse
- B60S 1/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (bejaht, nach Änderung)
Zurückverweisung zur weiteren Prüfung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.