European Patent Office

T 1166/06 vom 18.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T116606.20081118
Datum der Entscheidung
18. November 2008
Aktenzeichen
T 1166/06
Online am
15. Dezember 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00104433.8
IPC-Klasse
B41F 13/008
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation der Drehschwingungen einer Druckmaschine
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen AG
Name des Einsprechenden
manroland AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.