T 1212/06 vom 28.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T121206.20090528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 1212/06
- Online am
- 31. Juli 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03015607.9
- IPC-Klasse
- G06T 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Bestimmung einer dreidimensionalen Form eines Körpers, insbesondere einer anatomischen Struktur, aus zweidimensionalen Projektionsbildern
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Klarheit der Ansprüche (verneint)
Hilfsantrag: Ausreichende Offenbarung (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.