T 1229/06 vom 29.06.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T122906.20110629
- Datum der Entscheidung
- 29. Juni 2011
- Aktenzeichen
- T 1229/06
- Online am
- 28. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99947800.1
- IPC-Klasse
- G02B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stereo-Operationsmikroskop mit einer Informations-Einspiegelvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems (Schweiz) AG
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Formulierung der technischen Aufgabe
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde der Einsprechenden wird zurückgewiesen.
2. Das Patent wird aufrechterhalten in der von der Einspruchsabteilung aufrechterhaltenen Fassung.