T 1266/06 vom 30.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T126606.20081030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1266/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01929431.3
- IPC-Klasse
- C08F 10/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Polyethylen
- Name des Antragstellers
- Basell Polyolefine GmbH
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- zur Aussagekraft von Vergleichsversuchen (vgl. Nr. 3.4 bis 3.6)
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Streitpatent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.