European Patent Office

T 1267/06 vom 13.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T126706.20081113
Datum der Entscheidung
13. November 2008
Aktenzeichen
T 1267/06
Online am
26. November 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99947345.7
IPC-Klasse
C09J 123/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Sprühbarer Schmelzklebstoff
Name des Antragstellers
Henkel AG & Co. KGaA
Name des Einsprechenden
Evonik Degussa GmbH
Kammer
3.3.09
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderung - nicht zulässig
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent wird widerrufen.