T 1291/06 vom 04.04.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T129106.20070404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 2007
- Aktenzeichen
- T 1291/06
- Online am
- 4. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98100770.1
- IPC-Klasse
- C08F 2/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung eines hydrophilen Polyurethans in wässrigen Systemen
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0925/98
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags mit den Ansprüchen 1-10 zurückverwiesen.